Bundesweiter GEZ-Protest am 23. März – 12:00 Uhr Rathausmarkt

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Ab dem 01. Januar 2013 wird in Deutschland der sogenannte geräteunabhängige Rundfunkbeitrag eingeführt.
Das heißt, dass die Einwohner Deutschlands mit festem Wohnsitz, verpflichtet sind diesen Zwangs-Beitrag zu zahlen, auch wenn sie Informationen aus anderen Quellen beziehen möchten.

Wir lehnen diese Steuer kategorisch ab und rufen zu bundesweiten friedlichen Protesten in der ganzen Bundesrepublik Deutschland auf!

Wir sind für eine freie Wahl der Medien und gegen Zwangsmanipulation und den Diebstahl des Einkommens. Die Ministerpräsidenten, Staatssekretäre und Vertreter der Bundesregierung haben im Fernsehrat des ZDF nichts zu suchen.

Über 100 ö.-r. Angebote, davon 23 TV Programme und eine Unzahl an Webauftritten sind als Grundversorgung für 7,5 Mrd. €/Jahr des Guten zu viel.
Die Gehälter der Intendanten, um 300.000 €/Jahr, sind eine Beleidigung für die Zwangsbeglückten ohne Einflussmöglichkeit auf das ö.-r. Programm.

Jetzt entscheiden WIR!
Ladet all eure Freunde und Bekannten ein!

 

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Unterstützungsunterschriften

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Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger in Hamburg!
Viele Menschen haben viele verschiedene Vorstellungen vom besten Weg für die Gesellschaft. Sicher ist nur, dass wir allen die Chance geben sollten Ihre Idee zu präsentieren. Demokratie wächst mit den Wahlmöglichkeiten bedeutet, dass auch kleine Parteien eine Relevanz in der politischen Statik dieses Landes erreichen. Helfen Sie uns, damit  Ihre Vorstellungen für die Gesellschaft, ihr individueller Lebensentwurf, ohne Beeinträchtigung von staatlicher Seite für die Zukunft zur Wahl steht. Die pdv vereint alle Lebensentwürfe unter den Werten der Freiheit, des bedingungslosesn Selbsteigentums und zwischenmenschlicher Solidarität.

Um an der diesjährigen Bundestagswahl teilnehmen zu können, benötigen wir 1250 Unterschriften.
Unter dem unten stehenden Link kann das Formular heruntergeladen werden auf dem Unterstützungsunterschriften für die Landesliste der pdv Hamburg gesammelt werden können. Weitere Informationen zur Liste, den Kandidaten und aktuellen Entwicklungen werden hier bald veröffentlicht.

Formblatt für Unterstützungsunterschriften der Partei der Vernunft Hamburg

Bitte senden sie das ausgefüllte Formblatt an folgende Adresse

Partei der Vernunft Hamburg
Landesgeschäftstelle
Postfach 800606
21006 Hamburg

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Liebling ich hab die Elbphilharmonie verkauft

Elbphilharmoine

So die Elbphilharmonie ist verteilt, wie geht es jetzt weiter oder… „Liebling ich hab die Elbphilharmonie verkauft“…

…teilte Herr H. seiner Frau mit. Er hatte gestern seine Anteilsscheine an der Elbphilharmonie erhalten. Er konnte es kaum fassen, das er diese schon Juli 2013 erhalten hatte. Zunächst belächelte er das Volksbegehren dieser jungen Partei der Vernunft. Als es dann aber doch zur Abstimmung kam konnte er allerdings keinen Grund finden warum die Elbphilharmonie nicht den Bürgern gegeben werden sollte.

Mit einem gezahlten Steueranteil im Hamburger Durchschnitt erhielt Herr H. Anteile im Wert von 400,-€. Nach der Frist von 2 Wochen in der jeder Hamburger seine Anteile erhielt, wurden die Anteilsscheine für den Handel an der Börse freigegen. Die Euphorie, welche bei Herrn H. mit dem Erhalt der Anteile ausgebrochen war verflog schnell, der Aktienkurs der ElphilharmonieAG fällt in den ersten Handelsminuten um 50%. Herr H. verkauft sofort hektisch seine Anteile und realisiert 200 Euro. Bis zum Wochenende fällt die Aktie bis auf 25% ihres Ausgabewertes (Den Nachrichten hätte Herr H. entnehmen können, das dies eine erwartete Entwicklung war. Da ein privater Investor niemals so viel Geld in ein solches Bauvorhaben gesteckt hätte. Es war mehr oder weniger klar, dass die Elbphilharmonie nicht zu ihrem bisherigen Investitionsvolumen gehandelt werden würde).

Am Wochenende besuchten H’s Schwiegereltern ihn und seine Frau in Hamburg und man unternahm eine Stadtrundfahrt. An der Elbphilharmonie angekommen berichtete H, dass er und seine Frau ihre Anteile bereits deutlich über dem heutigen Kurs verkauft hätten. Zu H’s Überraschung erklärte seine Frau, dass Sie Ihre Anteile nicht verkauft habe, auch wenn H ihr dies geraten habe. Frau H. zeigt stolz auf das Elbphilharmoniegebäude (man war gerde mit der U3 und bester Sicht auf die Elbphilharmonie unterwegs) und erklärt nicht ohne Stolz und mit einem Augenzwinkern: „Dort dieser Stein, der ist meiner und wenn die Elbphilharmonie fertig ist, lade ich euch mal in „mein“ Konzerthaus ein. Nur mein Mann, der muss wohl ein Ticket kaufen.“

Am Montag nach dem Besuch der Eltern fuhr Herr H seine Frau in das noch unfertige Konzerthaus zur ersten Aktionärsversammlung der jungen Aktiengesellschaft. Er duefte nicht teilnehmen, da er ja kein Anteilseigner mehr war. Nebenbei hatte H am Wochenende seine Schwiegerltern zum Essen eingeladen. 189,50 € stand am Ende auf der Rechnung. H hatte mit Trinkgeld genau 200 Euro bezahlt. Kommt Ihnen diese Zahl bekannt vor?

Nachdem Frau H abends leicht angetrunken und guter Dinge von der Aktionärsversammlung kam, berichtete sie: „ICH habe heute einen Vorstand eingesetz…“ Sie streckte Ihr Kinn heraus während sie dies sagte und kichert danach heiter. An diesem Abend stabilisiert sich der Aktienkurs der Elbphilharmonie bei 10% des Ausgabewertes (Mitlerweile begannen die Aktienanalysten bereits verhaltene Kaufempfehlungen auszuprechen).

Im Laufe der nächsten Monate verhandelte der gewählte Vorstand alle Verträge mit Hochtief neu und hat sogar damit gedroht die Fertigstellung an ein anderes Bauunternehmen zu vergeben. Der Aktienkurs stieg auf 12%. Die Fertigstellung wird für Mitte 2014 angekündigt. Im Februar 2014 findet bereits eine Konzertreihe von lokalen Hamburger Künstlern für alle verbliebenen Anteilseigner statt.

Am 1. April verkündet der Vorstand die Eröffnung der Elbphilharmonie. 10.000 Besucher, welche dies nicht für einen Aprilscherz gehalten haben durften vor Ort ein Benefizkonzert genießen. Der Eintritt war kostenlos, aber in den Spendenkörben am Ausgang sammelten sich stolze 98.376,75 Euro.

Seitdem ist die Elbphilharmonie nicht nur ein neues Wahrzeichen von Hamburg und eine Aktiengesellschaft, die schwarze Zahlen schreibt, sondern auch ein hochmodernes Konzerthaus mit einzigartiger Akustik.

Frau H. verzichtet seitdem jedes Jahr auf ihre Dividende und erhält dafür eine Eintrittskarte. Weihnachten 2014 hat Frau H dann Ihre Eltern zu einem Konzert in Ihr eigenes Konzerthaus eingeladen. Ihren Mann hat Sie übrigens auch eingeladen.

Die Elbphilharmonie den Steuerzahlern übergeben!

(Vorab möchten wir betonen, dass dies eine Diskussionsgrundlage sein soll und keinesfalls ein detaillierter Plan mit dem Anspruch auf Richtigkeit. Was uns wichtig ist, ist die grundlegende Idee, wie diese umgesetzt wird, muss sich mit den Bürgern finden.)

Think  by David Restivo
Foto: David Restivo

Wie kann das funktionieren und was versprechen wir uns davon?

  • Die Ausgabe weiterer Steuergelder auf dieses Projekt soll sofort gestoppt werden. Der Steuerzahler kann sich schließlich nicht dagegen wehren.
  • Es soll erprobt werden, wie staatliche Infrastruktur dem Steuerzahler zurück gegeben werden kann, ohne dass Ungerechtigkeiten dabei entstehen und ohne das diese Infrastruktur funktionsunfähig wird. Die Elbphilharmonie (kurz EP) eignet sich hier besonders gut, da sie A) noch gar nicht funktionstüchtig ist und B) keine lebensnotwendige Infrastruktur darstelt.
  • Diejenigen, welche keinen Wert auf einen Anteil an der EP legen sollen einen Teil Ihrer gezahlten Steuern zurück erhalten. (Niemand sollte etwas kaufen müssen was er nicht haben will.)

Wir versprechen uns davon aufzeigen zu können wie staatliche Verschwendung gestoppt werden kann ohne die zugehörigen Projekte aufgeben zu müssen.

Wie konkret:

 Der erste Schritt, die Umwandlung in eine Aktiengesellschaft ist eine relativ leicht zu erledigende Formalie.

Der zweite Schritt, die gerechte Verteilung der Anteile, ist schon viel schwieriger. Idealerweise müsste der genaue Steueranteil ermittelt werden, den jeder in den Steuertopf eingezahlt hat. Für direkte Steuern, wie die Einkommensteuer  ist dies sehr leicht und gut belegt. Für indirekte Steuern wie die Mehrwertsteuer ist dies praktisch unmöglich.

Warum nicht jeder den gleichen Anteil?

Man könnte jedem lebenden Hamburger Bürger genau den gleichen Anteil geben. Dies wäre eine sehr einfache Lösung. Dies hätte den Charakter eines Geschenks. Es wäre gleichzeitig eine Umverteilung von Steuerzahlern zu Steuerempfänger. Eine derartige Umverteilung wollen wir nicht vertreten. Die Elbphilharmonie gehört dem Staat nicht und er darf Sie deswegen auch nicht leichtfertig verschenken (oder sogar verkaufen). Erwischt! Wir wollen die Elbphilharmonie eher zurück geben als tatsächlich verschenken.

Stattdessen scheint es uns am gerechtesten, die Statistik zu bemühen und beispielsweise eine Erhebung der tatsächlich gezahlten Steuern für einige hundert Freiwillige zu erheben. Aus diesen Daten ließe sich ein individueller Steuersatz für verschiedene Einkommensgruppen errechnen. Dieser Satz würde aller gezahlten Steuern berücksichtigen, inkl. Einkommensteuer, Mehrwertsteuer, Tabaksteuer, Inflation, ja auch Inflation ist eine Steuer usw.) Dies stellt nach unserem Ermessen die bestmögliche Annährung an den tatsächlichen Beitrag jedes Einzelnen zum Steuertopf dar. Zusätzlich wäre es denkbar, dass überdurchschnittliche Steuerzahlen, auf Nachweis einen größeren Anteil erhalten. Dies ist meistens für Geringverdiener nicht so einfach, deswegen könnte man Geringverdiener von Anfang an etwas positiver Gewichten und Spitzenverdiener müssten einen Nachweis erbringen.

Dies ist eine sehr trockene und wenig greifbare Methode. Anhand der folgenden Beispiele wollen wir erläutern warum es so kompliziert sein muss:

Ansatz 1 (gezahlte Einkommensteuer):

Über die Einkommensteuer kann ein Verhältnis der verdienten Einkommen und der direkt darauf gezahlten Steuern hergestellt werden. Nehmen wir nun zwei Einkommensempfänger mit gleichem Einkommen. Einer gibt sein Geld bei einem Urlaub in den bayrischen Alpen aus, der andere erwirbt dafür Heringsfilets in Hamburg. Der eine hat mehr zum Hamburger Steuertopf beigetragen als der andere, obwohl beide die gleiche Einkommensteuer gezahlt haben.

Ansatz 2 (jeder zahlt irgendwo Steuern):

Umgelegt auf ein ganzes Leben versteuert jeder beinahe sein komplettes Einkommen. Selbst auf ein geschenktes Vermögen muss spätestens beim Vererben Steuern gezahlt werden. Selbst ein Sparer wird durch die Inflation indirekt besteuert. Man kann daraus relativ genau die durchschnittlichen Abgaben, die auf jeden Euro entfallen berechnen. Es könnte also das Verhältnis der erhaltenen Euros als Verteilungsschlüssel herangezogen werden. Dies würde die Einkommensgruppen mit einbeziehen, die ein nicht einkommensteuerpflichtiges Einkommen beziehen, also die Niedrigverdiener. Dies kommt unserer angedachten Lösung schon sehr nache, unterscheidet aber nicht zwischen einzelnen Steuerklassen. Es gibt eben trotzdem Bürger, die mehr Steuern auf den Euro bezahlen als andere.

Ansatz 3 (Anteil des geschaffenen Wohlstandes):

Wer ein freiwillig bezahltes Einkommen bezieht, trägt zum Wohlstand einer Gesellschaft bei. Er produziert oder tut etwas, was dem Gehaltszahler mehr Wert ist als das gezahlte Gehalt. Es ist ihm sogar viel mehr wert, da er den Arbeitgeberanteil auch noch in Kauf nimmt. Diese Menschen werden durch Besteuerung direkt geschädigt, da sie nicht den kompletten Anteil erhalten, den Sie erschaffen haben.

Wenn man als Verteilungsschlüssel nun die freiwillig gezahlten Einkommen heranzieht, würde dies Bürger belohnen, die Mehrwert schaffen. Dies würde aber gleichzeitig auch bedeuten, dass alle Empfänger nicht freiwillig gezahlter Einkommen leer ausgehen. Dies sind alle Empfänger staatlicher Einkommen (Beamte, HarzIV usw.)

Alle drei Ansätze sind weit davon entfernt, zufriedenstellend zu funktionieren, deswegen muss die dröge Mathematik bemüht werden und für die Ausführung dieser Berechnung natürlich ein Unabhängiges Unternehmen, welches alle Daten und Berechnungen (anonymisiert) offenlegen MUSS, so dass diese unabhängig überprüft werden können!

So oder so ähnlich stellen wir uns eine Lösung für die Elbphilharmonie vor.

Die neue, libertäre Lösung

Wir wollen eine vernünftige Lösung für die Elbphilharmonie. Für die Zukunft brauchen wir bewährte Prinzipien und neue Ideen. Die Elbphilharmonie gehört dem Staat, sie wird aber von den Bürgern bezahlt. Dies soll in Zukunft anders sein:

Jeder Bürger entscheidet selbst, ob er Zahler und Entscheider sein möchte, oder ob er weder das eine, noch das andere sein will. Um einen Übergang aus den bestehenden Verhältnissen zu finden, kann die Elbphilharmonie in eine Aktiengesellschaft umgewandelt werden. Jeder Steuerzahler erhält danach (ohne weitere Zahlungen, direkt oder in Form  von Steuern) seinen gerechten Anteil.

Weiterführendes Informationsmaterial und ein konkreter Umsetzungsplan folgen in den nächsten Tagen.

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convenio am 22.Juli 15 Uhr

 

Die pdv Hamburg lädt zum offenen Treffen ein. Wir freuen uns auf Ihr Interesse und Ihre Fragen. Jeder selbstbewusste Bürger ist herzlich eingeladen ungezwungen und sachlich zu Diskutieren oder einfach nur zuzuhören.

 

Sonntag 22. Juli  um 15:00 Uhr 
Im “World Coffee” Alstertor 1 (Gegenüber Thalia Theater)

Download Flyer 

 

Protestpoker 23.Juni 11:55 Uhr

In den nächsten Tagen entscheidet der Deutsche Bundestag über den ESM-Vetrag (Europäischer Stabilitätsmechanismus. Mit dem ESM:

  • wird das Haushaltsrecht der Parlamente faktisch aufgehoben, denn der ESM-Rat kann eigenmächtig und unbegrenzt Gelder der Bürger Europas einfordern.
  • wird real die Gewaltenteilung aufgehoben, denn der ESM-Rat vereint exekutive, legislative und judikative Macht.
  • werden nachfolgende Generationen überschuldet, denn der ESM beinhaltet die Haftung von rund 1 Billion Euro.
  • werden die Bürger einem nicht gewählten Komitee unterstellt, das über dem Recht steht.

Aus Protest gegen den ESM veranstaltet die Partei der Vernunft Hamburg ein öffentliches Pokerspiel. Damit zeigen wir, was die unglaubliche, antidemokratische, Euro-Rettung eigentlich ist:

Ein Pokerspiel um unsere Zukunft. Kommen Sie zahlreich und diskutieren Sie mit uns.

Samstag 23. Juni 2012
11:55 Uhr
Hamburg, Reesendammbrücke

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Convenio am 1. Juli 15 Uhr

Die pdv Hamburg lädt zum offenen Treffen ein. Wir freuen uns auf Ihr Interesse und Ihre Fragen. Jeder selbstbewusste Bürger ist herzlich eingeladen ungezwungen und sachlich zu Diskutieren oder einfach nur zuzuhören.
Sonntag 1. Juli  um 15:00 Uhr

Im “World Coffee” Alstertor 1 (Gegenüber Thalia Theater)

Download Flyer 

Breaking the Circle

History repeats itselfe but will history repeat itself?

In der Vergangenheit ließ sich tatsächlich beobachten, dass Geschichte dazu neigt sich zu wiederholen. Recht gut hat dies Nicholò Machiavelli formuliert. Seine Geschichtswahrnehmung basiert auf einem stetigen Kreislauf in der Gesellschaft. Hochkulturen entwickeln sich, verfilzen, verfallen und zerfallen wieder, nur damit sich aus einem dunklen Zeitalter heraus wieder neue Hochkulturen entwickeln können. Wenn dies der Fall ist, stellt sich doch die Frage, wo wir uns gerade auf solch einem Zyklus befinden und ob wir dazu verdammt sind diesem Zyklus zu folgen.

Angenommen wir befinden uns im Bereich des Verfalls einer Hochkultur, dann werden wir laut Machiavelli unaufhaltsam in Richtung eines dunklen Zeitalters zusteuern. Wenn dem so ist, können wir diesen Kreislauf durchbrechen? Vorweggenommen kann diese Frage mit JA beantwortet werden, denn wie schon Doc Brown (in „Zurück in die Zukunft“) sagte: „Marty, deine Zukunft ist noch nicht geschrieben“. Weiterhin stellt sich aber die Frage, wie dieser Verlauf verhindert werden kann. Um diese Frage zu beantworten, muss eine Annahme über die treibende Kraft hinter diesem Zyklusverlauf getroffen werden.

Hypothese: Die treibende Kraft ist die Eigenverantwortlichkeit!

Eigenverantwortlichkeit muss immer erfolgen, wenn niemand bereit ist zu helfen und viel auf dem Spiel steht. Wenn man z.B. alleiniger überlebender eines Flugzeugabsturzes in der Wüste ist, ist Eigenverantwortlichkeit die einzige und letzte Möglichkeit zu überleben. Demnach fördert große Not die Eigenverantwortlichkeit. Unter der Annahme, dass Eigenverantwortlichkeit Wohlstand und Freiheit fördert, könnte dies tatsächlich die Treibende Kraft hinter Machiavellis Zyklen sein.

Zurück zu der Frage, wie ein Ausbruch aus dem Zyklus erfolgen kann. Ganz einfach, handeln wir eigenverantwortlicher. Wenn es darum geht, dass irgendwo eine Aufgabe erledigt werden muss, dann sollten wir „Hier! Ich kann das machen!“ rufen, bevor wir uns Gedanken darüber machen, wer das bloß erledigen könnte. Verstärken wir die stetige Bemühung, das Leben selber in die Hand zu nehmen. Dem entgegen steht die stetige Bequemlichkeit, dass es ja nicht lebensnotwendig ist, dass wir so eigenverantwortlich handeln. Es gibt so viele Institutionen, Experten und Regierungen, welche uns mit Freuden „aushelfen“.

Beim Rückfall in diese Verhaltensweisen, sollte man sich aber erneut Machiavelli vor Augen rufen und sich genau überlegen, wo wir uns auf seinem Zyklus befinden. Wenn wir uns tatsächlich schon wieder auf dem Weg in ein dunkles Zeitalter befinden, dann werden wir irgendwann dazu gezwungen werden eigenverantwortlich zu handeln. Das Leben eines jeden einzelnen kann dabei auf dem Spiel stehen. Aus diesem Grund sollte jeder Versuchen, so eigenverantwortlich und selbstständig wie möglich zu handeln und sich gegen jeden Eingriff in die eigenen Entscheidungen zur Wehr setzen. Ob man sich frei entscheiden darf zu welchem Preis man tauscht oder handelt, ist letztlich genau so bedeutend wie die Entscheidung ob man leben oder sterben darf. Wenn das eine Privileg nicht verteidigt wird, wird zwangsläufig das Letztere irgendwann zu verteidigen sein, es ist eine Frage der Zeit.

Stoppen wir den Kreislauf! Break the Circle! Ja! Hier! Ich mache das! und Nein! Finger weg! Ich kann mir die Schuhe selber zubinden! muss die Devise sein. Eigenverantwortlichkeit kann die Brücke schlagen zur nächsten Hochkultur ohne den Umweg über ein dunkles Zeitalter.

Abschließend scheint es noch wichtig anzufügen, dass Eigenverantwortlichkeit nicht die Übernahme von Verantwortlichkeit anderer bedeutet. Niemand sollte die Verantwortung für irgendjemanden im Vorhinein übernehmen. Warum „im Vorhinein“? Weil es menschlich ist, anderen zu helfen, wenn diese einen Fehler machen, aber unmenschlich und dumm ihnen vorher diese Hilfe zu versichern. Damit nimmt man diesen Menschen und Institutionen Ihre Eigenverantwortlichkeit und steuert damit zum Niedergang bei.

Also Marty, deine Zukunft ist noch nicht geschrieben, schreib sie selber!

29. April – pdv-convenio

Die pdv Hamburg lädt zum offenen Treffen ein. Wir freuen uns auf Ihr Interesse und Ihre Fragen. Jeder selbstbewusste Bürger ist herzlich eingeladen ungezwungen und sachlich zu Diskutieren oder einfach nur zuzuhören.

Sonntag 29. April um 15:00

Im „World Coffee“ Alstertor 1 (Gegenüber Thalia Theater)